Sonntag, 8. Dezember 2013

These: Demokratie ist nicht die Umsetzung von Demonstranten-Wünschen.

Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. Doch immer mehr Menschen scheinen zu vergessen, wie diese ausgeübt wird: per Mehrheitsentscheid.

Es ist wichtig, dass auch Minderheiten das Recht haben, sich Gehör zu verschaffen. Dieses Recht ist aber nicht gleichbedeutend mit einer Umsetzung von deren Ideen und Forderungen. Jedenfalls dann nicht, wenn die Mehrheit nicht überzeugt wird, sich der Meinung der jeweils kommunizierenden Minderheit anzuschließen.

Gerade am Rande von Demonstrationen lassen sich deren Teilnehmer gegenüber den Medien gern zu Äußerungen darüber hinreißen, was "die Bürger" wollen. Doch der demonstrierende Wutbürger ist kein gewählter Repräsentant der Bürger schlechthin. Er hat kein Mandat erhalten, für Gruppen oder gar für alle zu sprechen. Er hat sich lediglich mit anderen Einzelpersonen zusammengefunden, um ein Anliegen zu vertreten. Darüber setzen sich berichtende Journalisten allerdings genau so gern hinweg wie die Befragten vor der Kamera.

Ob bei Stuttgart21, im arabischen Frühling, oder auf den Maidan in Kiew - es ist erstaunlich, wie schnell die vormaligen Kämpfer für Freiheit und Demokratie sich von der Mehrheitsmeinung abwenden, sobald diese ihnen nicht passt. Ob sie sich dessen bewusst sind, wie undemokratisch das ist?

Ganz unabhängig davon, wie sympathisch manchmal die Anliegen der Demonstranten erscheinen, wäre eigentlich immer die Frage wichtig, ob diese wirklich für eine Mehrheit stehen. Wenn nicht, dann sollten externe Kräfte sie nicht stärken, denn das würde eine Machtverschiebung hin zu Minderheiten bedeuten - das ist gerade das Gegenteil von Demokratie. In demokratischen Prozessen ist ein neutrales Umfeld wichtig - alles andere ist letztlich eine Form von Korruption.

Rohe Botschaft

Thesen sind Voraussetzungen zur Wahrheitsfindung, nicht deren Ersatz.

Definition: These

Eine These ist ein Gedanke oder Satz, dessen Wahrheitsinhalt eines Beweises bedarf. (wikipedia) Das bedeutet auch: sie lädt ein zur Überprüfung.

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